Ausschreitungen rechtsradikaler Gruppen sind kein sächsisches Alleinstellungsmerkmal. Doch Ereignisse wie Chemnitz 2018 oder Leipzig an einem Novembersamstag 2020 wirken in Sachsen mit einer besonderen Vehemenz. Absurde und realitätsferne, teilweise sogar realitätsleugnende Statements sächsischer CDU-Politiker*innen empören große Teile der Zivilgesellschaft. Doch warum ist das so? Kann es sein, dass die Partei entschieden hat, ihre Politik nicht…
Kllo – I Am Still Here
Warum die Kritik am OVG Bautzen fehl geht
An vielen Stellen wird nach den Ausschreitungen der Querdenken-Kundgebung in Leipzig die These aufgestellt, dass erst das Oberverwaltungsgericht Bautzen mit seiner Entscheidung, die Auflage der Stadt Leipzig, die Kundgebung auf dem Messegelände und nicht in der Innenstadt, zu kassieren, den Auslöser und die Ursache für die Ausschreitungen geliefert habe. Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU)…
Soulfood
Es braucht, bei aller Frustration, auch die schönen Momente. Fern sächsisch-deutscher Innenpolitik, mit ihren Verzerrungen und Realitätsverleugnungen. Dazu gehört auf jeden Fall ein Spaziergang durch einen Herbstmorgen. Was schon gestern aber heute immer noch für ein wohliges Gefühl sorgt ist die Wahl von Joe Biden und Kamala Harris zu President bzw. Vice-President. Die Reden ohne…
Querdenken in Leipzig
Wenig überraschend gab es heute in Leipzig die zu erwartenden Bilder von einem Staatsapparat, der rechter Mobilisierung nichts entgegenzusetzen hat. Über Wochen wurde in sozialen Medien eindeutig dazu aufgerufen, jegliche Regeln, Anordnungen und Auflagen zu umgehen, wenn nicht gar mit Gewalt zu brechen. Und so ist es auch gekommen. Der folgende Tweet steht gerade zu…