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Warum die Kritik am OVG Bautzen fehl geht

An vielen Stellen wird nach den Ausschreitungen der Querdenken-Kundgebung in Leipzig die These aufgestellt, dass erst das Oberverwaltungsgericht Bautzen mit seiner Entscheidung, die Auflage der Stadt Leipzig, die Kundgebung auf dem Messegelände und nicht in der Innenstadt, zu kassieren, den Auslöser und die Ursache für die Ausschreitungen geliefert habe.

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) argumentiert so, aber auch einige politische Beobachter und Journalisten. So schreibt stellvertretend Peter Maxwill in seinem Kommentar auf Spiegel Online:

Aber die Hauptverantwortlichen dafür, dass es überhaupt so weit kommen konnte, waren an diesem Tag höchstwahrscheinlich gar nicht in Leipzig: Es war das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen, das mit einer äußerst sonderbaren Entscheidung den Chaostag von Leipzig erst ermöglicht hatte.

Peter Maxwill – Spiegel Online

Bisher ist die Begründung der Richter noch nicht veröffentlicht und die dünne Pressemitteilung teilte nur mit, dass mit Auflage einer maximalen Teilnehmerzahl von 16.000 Menschen die Kundgebung auf dem Augustusplatz stattfinden durfte, unter Einhaltung aller anderen von der Stadt erlassenen Auflagen.

Nun waren schon vor der Auflösung und späteren Eskalation weit mehr als 16.000 Teilnehmer vor Ort. Und es obliegt eben nicht dem Gericht, auf die Einhaltung zu achten. Sondern einzig und allein der Versammlungsbehörde, der Polizei und den Ordnern der Versammlung.

Und auch wenn ich die Entscheidung der Richter kritisch sehe, ist es meiner Meinung nach doch mehr etwas für den juristischen Diskurs (ich bin kein Jurist) als dass es tatsächliche Auswirkungen für den restlichen Tag gehabt hätte.

Die Veranstalter von Querdenken hatten schon Tage vorher in den eigenen Kanälen auf die potentiellen Teilnehmer eingewirkt, so und auch so in die Innenstadt zu kommen. Es hätte auch ohne den Augustusplatz noch 4 angemeldete und beauflagte Versammlungen aus dem Spektrum gegeben. Der Bestand der Verlegung der Kundgebung an die Leipziger Messe hatte in Wirklichkeit null Einfluss darauf, ob die Menschen in die Innenstadt ziehen, oder nicht.

Muss man das OVG kritisieren? Bestimmt, wenn die Begründung für das Urteil da ist. Trifft das Oberverwaltungsgericht aber eine unmittelbare Schuld an den Ereignissen? Nein, dafür ist nun mal die Exekutive zuständig. Und die Polizei hatte die Planungen bestimmt gemacht.

Bildquelle: Unsplash – Claire Anderson

Soulfood

Es braucht, bei aller Frustration, auch die schönen Momente. Fern sächsisch-deutscher Innenpolitik, mit ihren Verzerrungen und Realitätsverleugnungen.

Dazu gehört auf jeden Fall ein Spaziergang durch einen Herbstmorgen. Was schon gestern aber heute immer noch für ein wohliges Gefühl sorgt ist die Wahl von Joe Biden und Kamala Harris zu President bzw. Vice-President. Die Reden ohne die üblichen, vor Zynismus triefenden Projektionen anzuhören hat etwas Beruhigendes.

Reden von Kamala Harris und Joe Biden nach der Wahl

Dann auf nytimes.com zu surfen und auf den ersten Blick nur einmal das Wort Trump zu sehen, ein Gefühl, als ob es nie anders gewesen wäre.

Querdenken in Leipzig

Wenig überraschend gab es heute in Leipzig die zu erwartenden Bilder von einem Staatsapparat, der rechter Mobilisierung nichts entgegenzusetzen hat. Über Wochen wurde in sozialen Medien eindeutig dazu aufgerufen, jegliche Regeln, Anordnungen und Auflagen zu umgehen, wenn nicht gar mit Gewalt zu brechen. Und so ist es auch gekommen. Der folgende Tweet steht gerade zu prototypisch für den Verlauf des Tages:

Der Journalist Christoph Hedtke zur Situation am Abend von #le0711

Dabei greift die Kritik an der Polizei aber zu kurz. Die Stadt hätte als zuständige Versammlungsbehörde schon viel früher die Möglichkeit gehabt, die Versammlung auf dem Augustusplatz aufzulösen. Das hat sie trotz aller vorherigen Willensbekundungen nicht getan und es stellt sich die Frage nach dem Warum.

Es geschieht nicht zum ersten Mal. Es braucht Konsequenzen. Im Leipziger Ordnungsamt und im Innenministerium Sachsens. Wie soll man bitte diese Sequenz erklären:

Übergriff auf Journalisten, während Polizisten in nächster Nähe standen
Polizei bittet in Nachgang um Anzeigen der Betroffenen

Anstatt Lippenbekenntnissen braucht es Konsequenzen, und die beginnen in den Amtsspitzen.

Ich persönlich habe heute im übrigen nicht an den Gegendemonstrationen teilgenommen, aus Selbstschutz. Während ich diese Zeilen schreibe höre ich Böller in Bahnhofsnähe hochgehen. 2020 huh?

Nachtrag:

Sachsen nun völlig absurd.

CPP Übung

Aus „Programming: Principles and Practice Using C++“

/*
 Exercise is to first define the amount of numbers n beginning from the first
 to n in a vector, enter a random set of integer values to a vector and then
 sum the amount of n values. Checks to prevent out of range errors must be implemented.
 */

#include "std_lib_facilities.h"

using namespace std;
void checkvecsize (unsigned long vecsize, int n)
{
    if (n>vecsize)
        error("Youw ant to sum more value than are available!\n"); // Check if vector size is enough.
}

int main ()
try
{
    int n;
    
    cout << "Please enter the number of values:\n";
    cin >> n;
    
    bool stop = 0; // to keep the while loop going until told otherwise
    vector<int> numbers;
    int values{};
    int sum = 0;
    string value_check;
    
    cout << "Please enter a couple of number. Press s to stop! \n";
    
    while(!stop)
    {
        if(cin>>values)
            numbers.push_back(values);
        else
        {
            cin.clear();
            cin >> value_check;
            if (value_check=="s")  // by pressing s the while loop stops.
                stop = 1;
            else
                error("Use only numbers or (s) to stop");
        }
            
    }
    
    checkvecsize(numbers.size(), n);
    
    for (int i=0; i<n; i++)
    {
        sum = sum + numbers[i];
    }
    
    cout << "The sum of the first " << n << " values = " << sum << "!\n";
    
}
catch(runtime_error e)
{
    cout << e.what() << '\n';
    
}
catch (...)
{
    cout << "Exiting with unknown error" << '\n';
}